Frankreich verabschiedet ein neues Gesetz, das Facebook wegen Hassreden mit einer Geldstrafe belegt

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Facebook-CEO Mark Zuckerberg sagt bei Anhörung im Repräsentantenhaus aus
Das französische Unterhaus hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der Social-Media-Unternehmen wie Facebook dazu zwingen würde, Hassreden innerhalb von 24 Stunden von ihren Plattformen zu entfernen oder mit einer Geldstrafe zu rechnen. Die Maßnahme gilt auch für Suchmaschinen wie Google und Bing, die darauf abzielen, Hassreden und terroristische Inhalte aus dem Internet zu entfernen.

Die Associated Press berichtete:

Die Bestimmung, die Teil eines Gesetzentwurfs zur Regulierung des Internets ist, zielt auf Videos oder Nachrichten ab, die zu Terrorismus, Hass, Gewalt oder rassistischem oder religiösem Missbrauch aufstacheln oder ihn verherrlichen. Zuwiderhandlungen könnten mit saftigen Bußgeldern rechnen.

Facebook wurde diese Woche in Deutschland mit einer Geldstrafe belegt, weil es illegale Inhalte nicht bereits auf seiner Plattform gemeldet hatte. Mit diesem Gesetzentwurf könnte es nun möglicherweise mit einer Geldstrafe belegt werden, weil es Hassreden nicht angemessen von seiner Plattform entfernt hat.

Die Firma mag gegen US-Regulierung immun sein, aber in Europa sind Regulierungen am Leben und gut.

Quelle: The Associated Press, Via: The Verge 

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